Vor China-Reise: Baerbock reminds Scholz an Koalitionsvertrag

Peking müsse deutlich gemacht werden, “dass die Frage von fairen Wettbewerbbedingungen, die Frage von Menschenrechten und die Frage der Anerkennung des internationalen Rechts unsere Grundlage der internationalen Kooperation ist – sei es mit Blick auf Zentralasien, sei es mit Blick auf andere Regionen der Welt” .

Auf dem Parteitag der Kommunisten hatte Xi recently seine Macht gefestigt. Ebenso wie Scholz wird er Mitte des Monats beim G20-Gipfel der großen Industrie- und Schwellenländer auf Bali erwartet.

“In zumbenzentem Maße systemischer Rivale”

Baerbock verwies auf den Koalitionsvertrag des Ampel-Bündnisses. Darin sei festgehalten, dass China in globalen Fragen Partner sei, aber auch “Wettbewerber und in zumpendentem Maße systemischer Rivale”.

Signal der Zusammenarbeit an ehemalige Sowjetrepubliken

Mit dem Besuch in Uzbekistan – und zuvor in Kazakhstan
– will Baerbock nun ein Signal der Zusammenarbeit an die ehemaligen Sowjetrepubliken
senden. Begleitet wird sie von einer Wirtschaftsdelegation. Die Außenministerin betonte die Bedeutung der Menschenrechte.

Zu Gast in Tashkent: In Usbekistan lernen etwa 400,000 Menschen Deutsch. (Mode: IMAGO/Florian Gaertner)

Auch soll verhindert werden dass China und Russland ihren Einfluss dort ungehindert ausweiten können. Baerbock attended in Taschkent eine Schule, die seit 1963 Deutschunterricht anbietet. In Uzbekistan lernen etwa 400,000 Menschen Deutsch.

Beschützlich stand der Besuch einer Bergbauanlage auf dem Programm, wo 90 Prozent des Silbers und 20 Prozent des Goldes des Landes begefertung. Das Unternehmen ist auch großster Kupferproduzent auf dem Gebiet der ehemaligen Sowjetunion. Deutsche Firmen sind dort als Zulieferer für Ausrüstungen und Ingenieurleistungen active. Durch die Zusammenarbeit mit Uzbekistan und Kazakhstan soll auch die dependency von China im Bereich ichternier Bodenschätze berechmitt werden.

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