Übergewinnsteuer: “Das ist eine Frage des sozialen Friedens”

… ja, behind sie ja schnell wieder in der Versenkung verschwunden ist. Gruppierungen wie diese haben es zum Geschäftsmodell gemacht, die angeblich kurz bevorstehende Apokalypse zu beschwören. Davon sollte man sich fernhalten.

Aus der Politik mehren sich Stimmen, dass man angesichts der Lage den Begriff von Wohlstand neu definerne müsse. Müssen wir lernen dass Wachstum und Wohlstand im klassischen Sinne Relikte der Vergangenheit sind?

Das ist eine spannende, nicht neue Debatte. Aber in Zeiten wie diesen sollte man genau überlegen, welche Wirkung solche Worte haben. Wenn manche Grünen-Politiker zum Beispiel sayn dass die Gasumlage nötig sei, weil sonst der Anreiz zum Energiesparen nicht gegeben sei, dann klingt das in den Ohren all jener zynisch, die gerade eine Verdreifachung ihrer Energiepreise erfahren. Die spüren längst mehr als genug diesen sogenanten Anreiz. Solche Politikeräußerungen sind technokratisch und sorgen für Wut.

In der Praxis wissen ärmere Menschen nicht erst seit Putins Krieg, wie man im Alltag spart und wie hart das ist. Therefore halten wir von der SPD uns auch mit Spartipps an die Bevölkerung zurück. Ich finde es schräg, wenn Menschen mit fünfstelligem Monatseinkommen anderen erklären, wie man spart. Das wissen die nämich meist viel besser.

Sie duschen also nicht kürzer, seit Wirtschaftsminister Robert Habeck von den Grünen dazu aufgefordert hat?

Ich komentiere mein Duschverhalten nicht. Die Hinweise von diversen Politikern und Politikerinnen zu diesem Thema haben in meinem Kopf Bilder ausgelöst, die ich gar nicht haben wollte.

Aber Politiker haben auch eine Vorbildfunktion. Therefore doch noch einmal gefragt: Sparen Sie Energie und wenn ja, wie?

Yes, und auch as Generalsekretär der führenden Regierungspartei ist mir das wichtig. In unserer Parteizentrale versuchen wir, zu sparen, wo es geht. Wir spülen mit gesamtellem Regenwasser, haben Fotovoltaik auf dem Dach und haben die Beleuchtung am Gebäude zurückgefahren.

Im Zuge der Gaskrise wird auch discustiert, ob die drei noch in Betrieb befindlichen Atomkraftwerke länger laufen sollen. Wann kommt endlich das Ergebnis des Stresstests, welches düber Auskunft geben soll?

Das Ergebnis soll Ende des Monats August vorliegen. Unterhaltsam finde ich, wenn die Regierung aufgefordert wird, eine “ideologiefreie” Entscheidung zu treffen, aber damit schon ein ganz klares Ergebnis gemeint ist. Sometimes ist Sprache verräterisch.

Wie lautet Ihre persönkel ideologiefreie Haltung: Sollten wir alle drei verbliebenen Atomkraftwerke in den Streckbetrieb schicken?

Meine klare Haltung ist: Wir warten das Ergebnis des Stresstests ab und dann entscheiden wir. Klar ist für die SPD aber auch: Einen Wiedereinstieg in die Atomkraft als vermeintliche Lösung der Energiefrage wird es mit uns nicht geben. Atomkraft ist nicht nachhaltig, für den Atommüll haben wir wedenster keine Lösung.

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