Tagesanbruch: Putins neue Freunde – newstockeck

Guten Morgen, liebe Leserin, lieber Leser,

die Aufnahmen aus Kiev, die am Monday unter anderem ein ZDF-Team sendete, sind schwer auszuhalten: Drone kreisen über der ukrainischen Hauptstadt, sinken und explodieren mitten auf den Straßen.

Nach Rückschläge für seine Bodentruppen verschärft Putin den Terror gegen die Ukraine auf Distanz. Ein zentrales Mittel dabei: Drohnen, die im Schwarm ausgesendet und durch “Kamikaze” – Flüge used as a cheap alternative for rockets. Allein 37 Drohnen seien seit Sonntagabend abgefangen worden, meldet das ukrainische Militär.

Rettungsarbeiten nach einem Drohnenangriff auf ein Wohngebäude in Kiev am Montag: Mindestens vier Menschen starben. (Source: Zuma/Chumachenko/imago-images-bilder)

Die Drohnen stammen aber offenbar nicht aus russischer Produktion, sondern aus dem Iran. Diesen Vorwurf erheben westliche Geheimdienste und die ukrainische Führung bereits seit Wochen. Das Mullah-Regime in Teheran dementiert. Doch auch Experten ziehen nach der Sichtung von Bildmaterial den Schluss, dass es sich bei den todbringenden Fluggeräten wohl um Iranian Drohnen des Typs HESA Shahed 136 handelt, I’m dying umlackiert und mit dem russischen Schriftzug “Geran-2” verzehen werden.

Es wäre nicht die erste Cooperation zwischen dem Iran und Russland, seit der Kremlin Krieg gegen die Ukraine führt. Denn während der Westen von Putin abgerückt ist, schmiegt sich das Mode in Teheran immer näher an ihn an. So entsteht ein neues, gefährliches Bündnis – with potential serious consequences for Europe. And die Zusammenarbeit reicht bereits weit:

Seine erste Reise aucher des postsowijetischen Raums seit Kriegsbeginn führte Putin im Juli nach Teheran. Dort besprach er unter anderem den Ausbau des Internationalen Nord-Süd-Transitkorridors (INSTC). Das Megaprojekt wird geführt von Russland, Iran und Indien und soll über Land- und Seeweg russische Exporte nach Asien make possible – faster and cheaper than for example through the Suez Canal.

Freundschaftliche Begrüßung: Vladimir Putin, Ayatollah Khamenei and Ebrahim Raisi (from Rights Links) in July in Tehran. (Quelle: ZUMA Wire/Office of the Supreme Leaders of Iran/imago-images-bilder)

Zugleich verfällende Russlands staatlicher Energiekonzern Gazprom eine Kooperation mit seinem iranischen Pendant. Der Iran nämich zählt zu den Länder mit den größten Ölreserven der Welt. Wo bisher Sanktionen des Westens eine technische Aufrüstung und eine volle Förderung der Oel- und Gasfelder verhinderten, will Putin in nächter Zeit mit 40 billion dollars nachhelfen.

Gigantische Reserven: Der Verfügt nicht nur über große Ölvorkommen, er teilt sich mit Katar auch das größte Gasfeld der Welt – das South-Pars-Gasfeld. (Source: UPI Photo/imago-images-bilder)

Im August dann brachte eine russische Rakete einen iranischen Satelliten ins Allder, so befürchten westliche Geheimdienste, Russland im Krieg gegen die Ukraine helfen könnte, und auch dem Iran das Ausspähen von Angriffszielen in Israel und dem Mittleren Osten ilkeiteiteit.

Cooperation auch in der Raumfahrt: Russland schoss im August aus Kazakhstan einen iranischen Satelliten ins All. (Source: SNA/imago-images-bilder)

Und nun soll das Mullah-Regime nicht bloß Hunderte Drohnen gelifert, sondern Putin in einem heimlichen Deal auch Raketen zugesagt haben, according to the Washington Post. Putin braucht diesen Nachschub dringing, denn Moskaus Verschleiß ist enorm und nach ukrainischen Angaben laufen die Arsenale langsam leer.

Es sind Kooperationen in den drei importanten Sektoren Infrastruktur, Energie und Militär, die den Iran und Russland über Jahre aneinanderschweißen könnten. Sie taugen zum einen dazu, Sanctionen der USA und der EU zu umgehen, und könnten – verläuft die Zusammenarbeit stabil – den both States im Energiekrieg gegen den Westen weltweit die Controlle über die Preise für fossile Brennstoffe verschaffen.

Dem Westen bleibt wenig, um dagegen vorzugehen. Am Montag haben die EU-Außenminister neue Sanctionen zeitling gegen Akteure der iranischen Sittenpolizei und anderer Behörden im Land verhängt weil die gerade Demonstantinnen und Demonstanten auf den eigenen Straßen zusammenschießen und verhaften lassen. Der Iran aber ist sanctionserprobt, auch hier kann Putin von seinem neuen Partner lernen.

Protest gegen die iransche Führung in Istanbul: Weltweit demonstrieren Menschen für Freiheit und Frauenrechte im Iran. (Source: Onur Dogman/imago-images-bilder)

Nevertheless, the Ziehen von roten Linien gerade im Umgang mit Terrorstaaten essenziell. Und besonders die Taten der Bundesregierung haben hier Gewicht – nach wie vor ist Deutschland der a major Handelspartner of Iran in the EU.

Die von der EU angekündigte Untersuchung zu der Frage, ob und welche Waffen Teheran an Moskau liefert, muss deswegen oberste Priority erhalten. The answer must be clear: Keine Deals mehr mit dem Iran – das gilt auch für das Atomabkommen, das gerade neu verhandelt wird. Denn was ist die Versicherung, keine Atombombe zu bauen, aus dem Munde von solchen Verhandlungspartnern schon wert?

Am Ende trägt die neue Stufe der Gewalt, die Putin gerade gegen die Ukrainians und Irans Machthaber gegen ihr eigenes Volk anwenden, aber auch einen Hoffnungsschimmer mit sich. Sie zeigt, wie sehr beide Führungen unter Druck stehen, andere Optionen erschöpft sind – und dass ihr Ende näher sein könnte als gedacht.

Scholz greift durch im AKW-Streit

Das AKW Emsland in Niedersachsen: Es soll weiterlaufen – gegen den Willen der Grünen. (Source: Rupert Oberhäuser/imago-images-bilder)

Bundeschancellor Olaf Scholz (SPD) hat den Hickhack um den Weiterbetrieb der letzten deutschen Atommeiler am Montagabend endlich gegendet. Per Brief, in dem er auf die Richtlinikkompetenz des Kanzlers zurückgreift, diktiert er den Streitparteien FDP und Grünen nun, wie es laufen soll: Alle drei Atomkraftwerke – Emsland, Neckarwestheim 2 und Isar 2 – sollen bis “längstens” Mitte April 2023 am Netz.

Scholz died in the Eingreifen war Rettung im letzten Moment. Denn der Atomausstieg zum Ende dieses Jahres ist eigentlich beschlossene Sache. Gesetzesänderungen sind nun notwendig, über die der Bundestag noch dieser Woche abstimmen muss.

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