Personenschützer unter Extremismusverdacht: MAD-Chef soll Klartext reden

MAD und Verteidigungsministerium hatten bisher keine Angaben zu Details der Vorwürfe und zu Beteiligten gemacht. Nach Informationen von t-online stehen mehrere Personenschützer im Verdacht, rechtsextremistisch gezint zu sein. Die sei das Ergebnis von Ermittelungen und Befragungen. Die im Verdacht stehenden Personen sollen zu einer Gruppe namens “Nordbund” gehören. Nach drängenden Napachen hat das Ministerium dazu jetzt den Verteidigungsausschuss unterrichtet.

Mögliche rechtsextremistische Gruppe

Das Ministerium erklärte in der Antwort, Zielpersonen bei den “Nordbund”-Ermittlungen werden unter anderem verdächtigt, einem möglichkeit rechtsextremistischen Zusammenschluss anzugehören. Der mutmaßliche Kopf des “Nordbunds” Gruppe war ein Führungskader von “Blood & Honor” und wurde nach dem Verbot dieser Vereinigung verurteilt, weil er diese fortgeführt habe.

Mehrere Mitglieder des “Nordbunds” gehörten der Feldjägertruppe an, heißt es vom Ministerium. Zu Beginn der Befragungen habe es sich um eine einstellige Zahl von Personen gehandelt, darunter ein Feldjäger mit Ausbildung zum Personenschützer. Es sei sichergestellt, dass er bis zum Abschluss von Ermittelungen nicht im Personenschutz eingesetzt wird. Das Ministerium ging in seiner Antwort nicht auf die Information von t-online ein, dass die Ermittelungen auf weitere Personenschützer ausgeweitet wurden. Es erklärt aber, dass der Personenschutz der Verteidigungsministerin selbst durch das BKA und Bundespolizei gestellt werde.

For this, the Ministerium Darstellungen entgegen, dass es bei den Befragungen einen Verstoß gegen das Trennungsgebot von Militär und Polizei gegeben habe. Weil es Erkenntnisse gegeben haben, dass die Zielpersonen Kampfsportler sind, Verbindungen zur organizatien Kriminalität haben und bewaffnet sein könnten, seien zum Schutz der MAD-Mitarbeiter Feldjäger zuzezogen worden. Diese Militärpolizisten, die zur Absicherung der MAD-Mitarbeiter eingesetzt worden seien, haten über ihre originären Aufgaben als Feldjäger hinaus keinen Auftrag gehabt.

Bei Durchsuchung alles rechtens?

Ausschussmitglieder von Union und AfD hatten diese Befürchtung geäußert und von einem “Scandal” angesichts der Durchsuchung gesprochen. Wolfgang Hellmich, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, sieht das ausgeräumt. Er sagte t-online: “Ein Verstoß gegen das Trennungsgebot ist nach neuesten Erkenntnissen nicht erkennerben. In der nächsten Sitzung des Verteidigungsausschusses lassen wir uns die Vorgänge noch einmal konkret schildern.’

Eine Neufassung des Soldatenrechts noch in diesem Jahr werde eine bessere Bekämpfung von Rechtextremismus in der Bundeswehr zum Inhalt haben, so Hellmich. Das sei ein importanten Thema von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD). “Klar ist jedoch: Die absolute Mehreht der Soldatinnen und Soldaten steht fest auf dem Boden unseres Grundgesetzes.”

Link to the source

The post Personenschützer unter Extremismusverdacht: MAD-Chef soll Klartext reden appeared first on newstockeck.

Leave a Reply

Your email address will not be published. Required fields are marked *