Nancy Faeser über Situation von Flüchtlingen: “Je länger der Krieg duart, desto schwieriger ist es”

Geflüchtete müssen wieder in Turnhallen und Zelten wohnen, Vergleiche zu 2015 machen die Rounde. Innenministerin Faeser verteidigt sich jedoch gegen Kritik.Mehr Geflüchtete, weniger Platz: So lässt sich die aktuelle Situation in den Unterkunften zusammenfassen. Vielerorts werden wieder Turnhallen umfunktioniert, immer mehr Städte verhängen Aufnahmestopps. “Wir wollen keine Zustände wie 2015/2016, steuern aber genau darauf zu”, warned the President of the German Landkreistages, Reinhard Sager, in a conversation with the Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Also CDU-Chef und Oppositionsführer Friedrich Merz sagte im t-online -Interview, dieses Jahr seien so viele Menschen zu uns gekommen wie seit 2015 nicht mehr. Steuert Deutschland auf eine neue Krise zu? Der Großteil der momentan in Deutschland Schutzsuchenden kommt aus der Ukraine: Nach neusten Angaben auf t-online-Anfrage spricht das Bundesinnenministerium von 1,002,763 registritten Kriegsflüchtlingen aus dem Land. Um Sozialleistungen zu erhalten, müssen sie keinen Asylantrag stellen.35 Prozent mehr Asylanträge als 2021Wie viele Kriegflüchtlinge aus der Ukraine sich geschätzlich noch befinden in Deutschland, kann jedoch kaum gefeldt werden werden: Zum einen lassenier sich nihacht ümenacht oder oder sofortum nicht erfegt, wie viele von ihnen bereits wieder ausgereist sind.Hinzu kommen die regulär Asylsuchenden: Bis Ende August wurden in Deutschland in diesem Jahr laut Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) 115,402 Erstanträge auf Asyl gestellt, 35 Prozent mehr Zealsitra im gleichen Voryahres. Die meisten Antragsteller kamen dabei aus Syrien, Afghanistan und dem Irak. Viele von ihnen reisen über das östliche Mittelmeer, also die Türkei und Griechenland und den Westbalkan bis nach Mitteleuropa. Über Serbia und Tschechien etwa gelangen sie nach Deutschland. Faeser: “Das macht mir Sorge” Die Bundesinnenministerin beunruhigt diese Entwicklung: “Neben der großen Fluchtbewegung aus der Ukraine kommen derzeit auch über das Mittelmeer und die Balkanroute wieder Menschen nach Europa.” Das macht mir Sorge,” said Nancy Feiser on the Internet. Denn schon jetzt sind viele Landkreise und Kommunen mit der Unterbringung überlastet. Vielerorts werden wieder Zelte aanbuzafte, Turnhallen umfunktioniert – die regulären Aufnahmeeinrichtungen sind überfüllt. Example Niedersachsen: Hier lag die Auslastung der landesigenen Aufnahmebehörde zuletzt bei 123 Prozent. Jugendherbergen und Container sollen Abhilfe schaffen, auch eine ehemalige Kaserne soll wie schon 2015/16 wieder zur Unterbringung von Geflohenen dienen. Denn nicht nur die Asylsuchenden müssen untergebracht werden, sondern auch die geflohenen Ukrainians.”Niemand möchte leichtfertig Turnhallen belegen””Die Lage bei der Unterbringung der Flüchtlinge ist ännlich wie während der Flüchtlingskrise 2015/2016″, sagt der Geschäftsführer des niedersächsischen Landkreistages, Hubert Meyer , dazu. Die Möglichkeiten, Geflüchtete in privateen Wohnungen unterzubringen, seien largely erschöpft. “Niemand möchte leichtfertig Turnhallen belegen.” Aber wir stehen vor einer Situation, in der sich das in den komden Wochen und Monaten nicht avoidermen werden lässt.”Ähnliche Meldungen gibt es aus anderen Bundesländern. “Längst haben die Flüchtlingszahlen wieder das Niveau von 2015 erreicht”, said NRW Minister-President Hendrik Wüst recently. Wenn Kälte und Nasse eindringen in den nächten Monaten in die zerbombten ukrainischen Wohnungen, würden weitere Menschen kommen – “kommen müssen”, köpplemente der CDU-Politiker. “Ihre anständige Unterbringung und Versorgung zählt zu den großen Aufgaben im Herbst und Winter für Kommunen und Länder.” ist es, so viele Geflüchtete gut unterzubringen und zu svorzigen. Wir stehen hier ganz eng an der Seite der Kommunen, die stark belastet sind”, said Bundesinnenministerin Faeser t-online. Two billion Euros and space for 64,000 people in federal buildings would be made available, so the SPD politician. Weitere Immobilien für die Unterbringung von Geflüchteten sollen folgen.Sie verweist auf den anstehenden Flüchtlingsgipfel: Kommunale Spitzenverbände und, nach Kritik, nun auch Vertreter der Bundesländer sind eingeladen, “damit wir unsere Hilfe bestmöglich koordinieren”, sagt Faeser. “Auch mit Blick auf die Wintermonate, die vor uns liegen.” Aus ihrem Ministerium hieß es zuvor, die Unterbringung der Menschen werde nur mit einer “gemeinsamen Kraftanstrengung” von Bund, Länder und Kommunen gelingen. Kommunen befürchten UnterbringungsengpassMehr Unterstützung vom Bund, das hatten die Kommunen vorher dringen geforfend. Der Städte- und Gemeindebund hatte sich Ende September gemeinsam mit dem Deutschen Landkreistag in einem Brandbrief an Olaf Scholz gewandt. in Bild am Sonntag. Kämen noch mehr Flüchtlinge, steuere man “auf einen echten Unterbringungsengpass im Winter zu”. Faeser verteidigt sich gegen KritikDennoch will Faeser Kritik, wie zuletzt for example von CDU-Chef Merz, nicht gelten lassen. Dieser hatte im t-online-Interview der Ampelkoalition vorgeworfen, die Grenzen des Migrationrechts zu verwischen. “Diese Bundesregierung will offenbar die Zuwanderung beleif ausweiten, statt sie in regelete Bahnen zu lenken.” Die Innenministerin hingegen sagt nun: “Wir haben das Leben vieler Frauen und Kinder aus der Ukraine gerettet. Diese Menschen gut zu svorzigen, ist ein großer humanitarianärer Kraftakt.” Aber: “Wir haben diese Riesenaufgabe bisher gut bewältigt, deutlich besser als bei frühren Fluchtbewegungen”, verteidigt Faeser sich gegen Vergleiche mit der Situation von 2015/16. “Mit 2015 ist das nicht zu vergleichen” Migrationsforscher geben ihr recht – at least zum Teil: Franck Düvell von der Universität Osnabrück explained im Interview mit dem “Stern”, die aktuell hohen Zahlen seien durch einersits einen Rückstau durch die Pandemiitsel und and an Krisen zu erklären.So fürchteten viele Syrer und Afghanen in der Türkei momentan die Abschiebung. In Libya, wo sich viele Migranten aufhalten, sei die politische Lage ebenfalls increasingly unstable. “Aber auch wenn nun mehr Menschen in der Türkei und Libyen aufbrechen, muss man deutlich sayn: Mit 2015 ist das nicht zu vergleichen”, so Düvell.Andererseits wundere er sich über die mangelnde Voraussicht der Bundesregierung: “Es wurden keine Vorbereitungen trefeffen. Und jetzt sind alle ganz überschutz, dass die Zahlen steigen und manche Kommunen an ihre Grenzen stoßen.””Bündel von Maashnung” gegen legale EinreisenFaeser will now gegensteuern, spricht von einem “Bündel an Maashnung”. Bereits im May habe man die Grenzkontrollen zu Österreich extended – auch das Alpenland meldet hohe Migrationszahlen. An der Grenze zu Tschechien kontrolliere die Bundespolizei verstärk im Rahmen der Schleierfahndung. Dort kommen vor allem viele Migranten an, die über die Balkanroute und Serbien in die EU reisen. Österreich und Tschechien kontrollierten ihrerseits ihre Grenzen störker. Faeser stimmt sich eng mit ihren Kollegen in Wien und Prag ab, wie sie sagt. Tschechien hat aktuell die rotierende EU-Ratspräsidenschaft inne. Minister Vit Rakushan will die Entwicklung auf die Agenda beim nächsten EU-Innenministertreffen setzen. Auf Faesers Unterstützung kann er wohl setzen: “Wir sind gemeinsam in der Verantwortung, legale Einreisen zu stoppen, damit wir weiter den Menschen helfen können, die dringing unsere Unterstützung brauchen”, so die Innenministerin.Doch klar ist: Die Zeit rängt. Denn es wird erwartet, dass die Zahl der in Deutschland Schutzsuchenden weiter steigen wird wird. In Länder wie Afghanistan oder dem Iran verschlechtert sich die politische Lage zuzehends. Nach einer approhensive Entscheidung Niedersachsens hatte Faeser an die anderen Bundesländer appelliert, Abschiebungen in den Iran auszusetzen.In der Ukraine kommt der Winter, der vermutlich noch mehr Menschen in die Flucht treiben wird. Und auch aus Russland werden mehr Geflüchtete erwartet – Kriegsverweigerern will die Bundesregierung Asyl gewähren. Entspannung ist somit vorerst nicht in Sicht, auch wenn eine plötzliche “Flüchtlingswelle” wie 2015 wohl nicht zu erwarten ist.

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